Rechtskalender – Februar 2015
Nach der Rechtsprechung soll das Schmerzensgeld dem Geschädigten z.B. bei Arzthaftung in erster Linie einen angemessenen Ausgleich bieten für die Schäden, die nicht vermögensrechtlicher Art sind (sog. Ausgleichsfunktion). Insoweit bilden die Größe, die Heftigkeit und die Dauer der Schmerzen, Leiden und Entstellungen die wesentliche Grundlage bei der Bemessung des Schmerzensgeldes. Zugleich soll das Schmerzensgeld aber dazu dienen, dass der Schädiger dem Geschädigten für das, was er ihm angetan hat, Genugtuung schuldet (sog. Genugtuungsfunktion).
Rechtskalender – Januar 2015
Unfälle auf Parkplätzen passieren immer wieder. Bei der Frage, wer für die Schäden haftet, gilt es einige Grundsätze zu beachten: Parkplätze dienen dem ruhenden Verkehr im Gegensatz zu dem so genannten fließenden Verkehr. Die Straßenverkehrsordnung gilt grundsätzlich auch auf einem öffentlich zugänglichen Parkplatz. Auf dem Parkplatz gelten zudem besondere Sorgfaltspflichten für die Fahrzeugführer. So bestehen auf Parkplätzen stets die gegenseitigen Rücksichtnahmepflichten.
Rechtskalender – Dezember 2014
Die Patientenquittung hat den Vorteil, dass Sie besser nachvollziehen können, welche Leistungen Ihr Arzt erbracht hat und welche Kosten hierfür entstanden sind. Es gibt zwei Möglichkeiten der Anforderung der Übersicht.
Rechtskalender – November 2014
Aufgrund der erhöhten UV-Belastung steigt das Risiko, an hellem Hautkrebs zu erkranken. Besonders betroffen hiervon sind Menschen, die im Freien arbeiten, so z.B. Bademeister, Seeleute, Dachdecker, Landwirte, Bauarbeiter und Skilehrer, aber auch Briefträger.
Rechtskalender – Oktober 2014
Der Fall:Am 21.06.2008 wurde eine Frau von dem Hund des Beklagten auf dem Campingplatz in den Oberschenkel gebissen. In der Folgezeit kam es zu einer Entzündung der Bissverletzung, weshalb sie u. a. im Krankenhaus stationär behandelt wurde. Für die Gesundheitsbehandlung der verletzten Frau entstanden der gesetzlichen Krankenversicherung unstreitig Kosten i.H.v. 4.031,07 €, die von der […]
Rechtskalender – September 2014
Der Fall:Der Kläger ging davon aus, diverse Bäume stünden auf seinem Grundstück. Er fällte die Bäume, da die Äste in die Ackerfläche hineinragten und eine Bewirtschaftung verhinderten. Tatsächlich standen die gefällten Bäume jedoch auf öffentlichem Grund. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr machte daher Schadenersatzansprüche gegen den Kläger geltend. Der Versicherer des Klägers lehnte […]
Rechtskalender – August 2014
Der Fall:Der Versicherungsnehmer unterhielt eine Lebensversicherung. Eingeschlossen war eine Unfalltod-Zusatzversicherung mit einer Versicherungssumme von 52.000,00 €. Bei einem häuslichen Sturz erlitt der zu diesem Zeitpunkt 75-jährige Versicherungsnehmer am 06.07.2011 einen Oberschenkelknochenbruch links. Er wurde operiert. Anschließend entwickelten sich im Krankenhaus Dekubitus-Geschwüre im Bereich der linken Ferse und des linken Unterschenkels. Diese führten zu einer Unterschenkelamputation […]
Rechtskalender – Juli 2014
Ab dem 01.07.2014 ergeben sich folgende neue Leistungen (sog. Rentenpaket):
Rechtskalender – Juni 2014
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte der Kunden von Lebensversicherungen gestärkt.
Rechtskalender – Mai 2014
Die möglichen Gründe für Ansprüche auf Schmerzensgeld sind vielfältig. Immer geht es jedoch um zugrunde liegende Personenschäden.