Artikel AirMediPlus

Im Magazin für außerklinische Beatmung „AirMediPlus“ erschien in der ersten Ausgabe 2014 ein Artikel über das Thema „Kostenübernahme für die Assistenzkräfte während eines Krankenhausaufenthaltes bei Notwendigkeit der Grund- und Beatmungspflege“.

Rechtskalender – April 2014

Nach der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes im Jahre 2008 mit den Allgemeinen Kraftfahrzeugbedingungen 2008 ist es zu einer Änderung der Rechtslage auch im Hinblick auf die Entschädigungsleistung beim Fahrzeugdiebstahl gekommen. Vor der Reform führte die grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls zum völligen Wegfall der Entschädigungsleistung. Nunmehr kommt es auf den Einzelfall an, in welcher Höhe die […]

Rechtskalender – März 2014

Elternunterhalt bedeutet, dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren. Können die pflegebedürftigen Eltern ihren Lebensbedarf mit ihrer Rente, dem eigenen Vermögen und dem Pflegegeld nicht decken und sind die Kinder dazu in der Lage, werden sie herangezogen, wenn es darum geht, die Eltern finanziell zu unterstützen. Enkelkinder können dabei nicht zur […]

Rechtskalender – Februar 2014

Der Fall:Ein Student lebte in einer Wohngemeinschaft in Magdeburg. Er wollte in der Küche eine Tiefkühlpizza aufbacken, geriet dabei jedoch versehentlich an den Knopf für eine Herdplatte (Ceranplatte). Hierdurch wurde ein Feuer ausgelöst. Die Gebäudeversicherung forderte aufgrund des entstandenen Schadens eine Regresszahlung. Die Forderung der Versicherung belief sich auf 27.000,00 €. Der Versicherer hielt es […]

Rechtskalender – Januar 2014

Die Werbung für ein Zahngesundheitsprogramm als „deutschlandweit das einzige Vollprogramm“, bei dem der Patient zahnärztliche Leistungen erhält, ist irreführend und damit unzulässig. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Essen bestätigt.  Im Einzelnen:Die beklagte Firma aus Essen bietet Managementdienstleistungen im Gesundheitswesen an. Sie vermittelt Zahnpatienten aus […]

Rechtskalender – Dezember 2013

Der Fall:In dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall begehrte der Kläger von seinem Versicherer (Gebäudeversicherung) den Ersatz der Folgen eines Leitungswasserschadens, der während der Zeit der Renovierung der Immobilie auftrat. Der Versicherer lehnte seine Leistungspflicht angesichts der Arbeiten ab. Die Lösung:Vor dem Bundesgerichtshof konnte der Versicherer mit seiner Auffassung indes nicht durchdringen. Der Kläger bekam Recht! […]

Rechtskalender – November 2013

Mit dieser Frage musste sich unter anderem das Oberlandesgericht Karlsruhe beschäftigen, das für das private Versicherungsrecht zuständig ist.

Rechtskalender – Oktober 2013

Der Fall:Bei einer Frau wurde im Jahre 2010 Brustkrebs festgestellt. Zwei Jahre zuvor war die damals 61-Jährige bei ihrem Gynäkologen zur Krebsvorsorgeuntersuchung, ohne dass der Arzt ihr zum Mammographie-Screening geraten hatte. Der Tumor wurde 2010 diagnostiziert und behandelt, wobei Lymphknoten entfernt werden mussten. Die Entscheidung des Gerichts:Das Oberlandesgericht Hamm hat der Frau 20.000,00 € Schmerzensgeld […]